Allgemeines Quasselforum

Noch geht das auf anderen Seiten. Das wird sich aber ändern, wenn in einem Monat das Gesetz in Kraft tritt und bloß ein halbes Jahr später die Standards raus sind, wie man denn überhaupt kennzeichnen soll.

Das VZLog hat auf jeden Fall nen Schlusstrich gezogen: http://www.vzlog.de/2010/11/in-eigener-sache-wir-schliesen-am-31-dezember-2010/

Also ich bin völlig fertig. Da kommt doch eh jeder auf die Idee, sich älter zu machne, was ja jetzt schon häufig passiert. Junge Saxonettenbesitzer, wie ich, die sich für die Technik interessieren, müssen sich ja dann auf sich selbst verlassen. Wenn heute der 1. April wäre, würde ich das als ganz schlechten Shcerz noch durchgehen lassen.
Naja, du kannst da nichts für...

Mehrheit gegen neuen Staatsvertrag

Auch Rot-Grün gegen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag

Die Sache scheint vom Tisch zu sein.

Gruß

Rainer


Auch Rot-Grün gegen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag
Mehrheit gegen neuen Staatsvertrag
Rot-Grün in NRW wird nun auch gegen den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag stimmen. Damit steht die Neuregelung vor dem Aus. Die CDU hatte zuvor angekündigt, gegen das Gesetz zu stimmen, obwohl sie es mit ausgehandelt hatte.

Landtagsfraktionen gegen Staatsvertrag
Der Beschluss, nun auch gegen den Staatsvertrag zu stimmen, sei am Mittwochmorgen (15.12.10) in den Fraktionen von SPD und Grünen einstimmig gefallen, sagten die Fraktionschefs Norbert Römer und Reiner Priggen in einer eilig einberufenen Pressekonferenz. Nach der Ankündigung der Christdemokraten am Vorabend, mit "Nein" bei der Abstimmung im Landtag am Donnerstag zu stimmen, habe Rot-Grün keine Mehrheit mehr. Die Minderheitsregierung verfügt über 90 Stimmen, CDU, FDP und Linkspartei über 91. Liberale und Linke hatten bereits klar gemacht, dass sie gegen die Neuregelung des Staatsvertrags votieren werden. Unter anderem sieht sie vor, dass Inhalte im Netz mit einer Altersangabe versehen werden müssen oder nur zu bestimmten Uhrzeiten verfügbar sein dürfen.

Qwelle WDR